BRD - ETB (Ersttagsblatt) 23/1980

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma (Werner44-AK-Shop)
(Werner Götte, Auf dem Keil 39, 27442 Gnarrenburg-Klenkendorf)
Tel: 04764-8109816
Fax: (keine)
E-Mail: (WernerGoette@web.de)
Umsatzsteuernummer: ()
Finanzamt: (Zeven)
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die
Geschäftsbeziehung zwischen den Bestellern und Firma (Werner44-AK-Shop) .
Maßgeblich ist die Fassung, die von Firma (Werner44-AK-Shop) zum Zeitpunkt der
Bestellung auf dieser Seite verwendet wird. Hiervon abweichende Bedingungen
werden nur Inhalt des Vertrages, wenn Firma (Werner44-AK-Shop) ihrer Geltung
schriftlich zugestimmt hat.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist,
handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der
Person des Bestellers gelten.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sofern und soweit von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im
Sinne des §§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen
Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.
3. Vertragsabschluss, Lieferung
Das Vertragsangebot von Firma (Werner44-AK-Shop) ist freibleibend. Ein Lieferzwang
besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online-Verfahren.
Firma (Ihr Firmenname) nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer
Auftragsbestätigung oder Rechnung an.
Vertragssprache ist deutsch
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma (Werner44-AK-Shop)
gegen den jeweiligen Besteller – auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses –
zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Firma (Werner44-AK-Shop).
5. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich
der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an
nachvollziehbare Bestelladressen geliefert.
Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der Firma (Werner44-AK-Shop) gutgeschrieben ist.
6. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten folgende Versandkostenregelungen
für die Rücksendung der Ware (Auszug aus dem Widerrufrecht):
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zu
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
7. Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von (7) Tagen nach Eingang der Bestellung
(bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig
festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen
Rechtsverhältnis berechtigt.
9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei
gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche des Verbrauchers binnen eines Jahres
verjähren.
Die angebotenen Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte
Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem
jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur
Ausübung von Gewährleistungsrechten.
Da es sich bei den antiquarischen und antiken Artikel im Regelfall um Einzelstücke
handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Firma (Werner44-AK-Shop), Werner Götte,Auf dem Keil 39, 27442 Gnarrenburg-Klenkendorf
10. Weitergehende Haftung
Firma (Werner44-AK-Shop)
haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung
für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die
Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern der Firma (Werner44-AK-Shop), die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt haben.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls
unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers aus den §§1.4 des
Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von Firma (Werner44-AK-Shop)
übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
---------------------------------Anfang der Widerrufsbelehrung--------------------------------------
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma: (Werner44-AK-Shop)
(Werner Götte,auf dem Keil 39, 27442 Gnarrenburg-Klenkendorf)
Tel: (017672361377)
Fax: (keine)
E-Mail: (WernerGoette2@aol.com)
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
---------------------------------Ende der Widerrufsbelehrung---------------------------------------
12. Datenschutz
Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben des Bestellers, die aufgrund der
Zahlungsabwicklung gespeichert werden, verwendet Firma (Werner44-AK-Shop)
ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und gibt sie nicht an Dritte weiter.
Die Zustimmung des Bestellers hierzu gilt mit der Aufgabe der Bestellung als erteilt.
13. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen
Verpflichtungen der Geschäftssitz der Firma (Werner44-AK-Shop) und als Gerichtsstand für beide Teile (Bremervörde).
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch

Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten folgende
Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware (Auszug aus dem
Widerrufrecht):
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zu Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von (7) Tagen nach Eingang der Bestellung
(bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
---------------------------------Anfang der Widerrufsbelehrung--------------------------------------
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma: (Werner44-AK-Shop)
(IWerner Götte, auf dem Keil 39. 27442 Gnarrenburg-Klenkendorf)
Tel: (017672361377)
Fax: (keine)
E-Mail: (WernerGoette2@aol.com)
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
---------------------------------Ende der Widerrufsbelehrung--

Zahlungsbedingungen
1. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt
vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur
an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der
Betrag auf dem Konto der Firma (Werner44-AK-Shop) gutgeschrieben ist.
2. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma (Werner44-AK-Shop)
gegen den jeweiligen Besteller – auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses –
zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Firma (Werner44-AK-Shop).

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Sie haben das Recht:
a. gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen.
b. gemäß Art. 16 DSGVO die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
c. gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit diese nicht zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen erforderlich sind.
d. gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
e. gemäß Art. 20 DSGVO Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten in einem gängigen lesbaren Format zu erhalten.
f. gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen.
g. gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.








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