Minibuch: Technik im Zitat Peter Hoßfeld und Michael Strich bu0145

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma


Norbert Boschan

Am Flutgraben 26
15711 Königs Wusterhausen
Tel: 01702026004
E-Mail: n.boschan@freenet.de
Umsatzsteuernummer: DE 815209112
Finanzamt: Königs Wusterhausen


1. Geltungsbereich



Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen den Bestellern und Firma Norbert Boschan . Maßgeblich ist die Fassung, die von Firma Norbert Boschan zum Zeitpunkt der Bestellung auf dieser Seite verwendet wird. Hiervon abweichende Bedingungen werden nur Inhalt des Vertrages, wenn Firma Firma Norbert Boschan ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat.



2. Begriffsbestimmungen



Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person des Bestellers gelten.



Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.



Sofern und soweit von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im Sinne des §§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.



3. Vertragsabschluss, Lieferung



Das Vertragsangebot von Firma Norbert Boschan ist freibleibend. Ein Lieferzwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online-Verfahren. Firma Norbert Boschan nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung an.



Vertragssprache ist deutsch

Bitte vor jeden Kauf eine E-mail an: N.Boschan@freenet.de oder unter 0170 20 26 004 anrufen. Ob der Artikel noch Verfügbar ist da es sich hierbei um Artikel handelt die 2 fach Angeboten werden und sodass eine Überschneidung der Verkäufe verhindert wird. Erst nachdem Ich dieses via E-Mail oder Telefon Bestätigt habe kann ein Verkauf zustande kommen.



4. Eigentumsvorbehalt



Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma Norbert Boschan gegen den jeweiligen Besteller – auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses – zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Firma Norbert Boschan.



5. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart



Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert.

Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der Firma Norbert Boschan gutgeschrieben ist.



6. Versandkosten



Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen.

Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware (Auszug aus dem Widerrufrecht):

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zu Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.



7. Lieferzeiten



Die Ware wird innerhalb von 2 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.



8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht



Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.



9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche



Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche des Verbrauchers binnen eines Jahres verjähren.



Die angebotenen Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.



Da es sich bei den antiquarischen und antiken Artikel im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.



Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:



Firma Norbert Boschan, am Flutgraben 26 15711 Königs Wusterhausen


10. Weitergehende Haftung



Firma Norbert Boschan



haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern der Firma Norbert Boschan, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt haben.



Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers aus den §§1.4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von Firma Norbert Boschan übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware

11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
------Anfang der Widerrufsbelehrung---------

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Norbert Boschan
Am Flutgraben 26,
15711 Königs Wusterhausen
n.boschan@freenet.de



Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-------Ende der Widerrufsbelehrung -------

12. Datenschutz



Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben des Bestellers, die aufgrund der Zahlungsabwicklung gespeichert werden, verwendet Firma Norbert Boschan ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Die Zustimmung des Bestellers hierzu gilt mit der Aufgabe der Bestellung als erteilt.



13. Gerichtsstand, anwendbares Recht



Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz der Firma Norbert Boschan und als Gerichtsstand für beide Teile 15711 Königs Wusterhausen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



14. Vertragssprache



Die Vertragssprache ist deutsch

15.
Norbert Boschan
Am Flutgraben 26
15711 Königs Wusterhausen


16.) Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: A. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Norbert Boschan, Am Flutgraben 26, 15711 Königs Wusterhausen, Tel.: 01702026004, E-Mail: n.boschan@freenet.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.. B. Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An Norbert Boschan Antikes & Rares Am Flutgraben 26 15711 Königs Wusterhausen Deutschland E-Mail: n.boschan@freenet.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________ Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen

1. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart



Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der Firma
Norbert Boschan gutgeschrieben ist.



2. Eigentumsvorbehalt



Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma Norbert Boschan gegen den jeweiligen Besteller – auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses – zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Firma Norbert Boschan.